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01.12.2022

PressemitteilungBekanntmachung vom 02.12.2022

Amtliche Bekanntmachung

 

 

 

Am Freitag, 09.12.2022, um 19:00Uhr

 

 

findet im Rathaus Schneeberg

 

 

eine Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

 

 

 

 

Nichtöffentliche Sitzung – Beginn 18.15 Uhr

 

 

 

 

 

Öffentliche Sitzung – Beginn 19.00 Uhr

 

 

 

 

1

Bekanntgabe eines Bauantrages auf der Fl.Nr. 4844/3, Schulhof 6

 

 

 

2

Bestätigung des 1. und 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Zittenfelden

 

 

 

3

Richtlinien des Marktes Schneeberg zur Förderung der Jugendarbeit

 

 

 

4

Informationen - Anregungen - Anfragen

 

 

 

4.1

Bürgerfragestunde

 

 

 

5

Abschlussbericht des Bürgermeisters für das Jahr 2022

 

 

 

Grundsteuer

Aufgrund § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. S. 965) in der jetzt gültigen Fassung wird hiermit die Grundsteuer für das Jahr 2023 in der gleichen Höhe wie im Kalenderjahr 2022 festgesetzt, soweit keine anders lautenden schriftlichen Grundsteuerbescheide ergehen. Diejenigen Steuerschuldner, die keine Grundsteuerbescheide 2023 erhalten, haben somit im Kalenderjahr 2023 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten.

 

Wasseruhren regelmäßig kontrollieren und vor Frost schützen

Wichtiger Tipp!

Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass die Hauseigentümer für den Wasserverbrauch, der von den Wasseruhren erfasst wird, aufkommen müssen.

Ob sich der Wasserverbrauch gegenüber dem vorherigen Zeitraum verändert hat, lässt sich am besten mit einem regelmäßigen Ablesen des Zählerstandes kontrollieren. Wer z. B. in monatlichen Abständen den Verbrauchswert in einer Tabelle notiert, stellt Unregelmäßigkeiten schnell fest. Für einen erhöhten Wasserverbrauch gibt es in der Regel nachvollziehbare Ursachen, die aufgespürt werden sollten, bevor eine hohe Gebührennachzahlung für Wasser und Kanal fällig wird. Oftmals sind z.B. Toilettenspülkästen mit undichten Verschlüssen, laufende Wasserhähne oder andere Undichtigkeiten, an denen Wasser austritt, das Problem. Auch ein kleines Rinnsal, das stetig läuft, ergibt im Laufe von Tagen und Wochen große Wassermengen.

In diesem Zusammenhang wird auch noch einmal darauf hingewiesen, dass Wasserzähler und auch ggfls. Heizungsventile vor Frosteinwirkung zu schützen sind. Es wird empfohlen, frostgefährdete Wasserzähler durch geeignete Maßnahmen so abzudecken, dass ein Einfrieren unmöglich ist, besonders bei Gebäuden, die sich im Rohbau befinden bzw. nicht beheizt werden!

Es wird auch daran erinnert, Gartenleitungen und Wasseranschlussleitungen ordnungsgemäß abzustellen und zu entleeren, um Rohrbrüche durch Einfrieren der Leitungen zu verhindern. Schäden an Wasserzählern, die infolge Frosteinwirkung ausgewechselt werden müssen, sind vom Anschlussnehmer zu ersetzen.

 

Umstellung Abrechnungszeitraum Wasser-/ und Abwassergebühren

Der Markt Schneeberg teilt mit, dass der Abrechnungszeitraum für die Wasser-/ und Abwassergebühren ab diesem Jahr umgestellt wird. Der neue Abrechnungszeitraum erstreckt sich künftig auf das jeweilige Kalenderjahr (01.01. – 31.12.). Auf die Gebührenschuld sind jeweils zum 15.03, 15.06, 15.09 und 15.12 eines jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe eines Viertels der Jahresabrechnung des Vorjahres zu leisten. Um in den neuen Abrechnungsturnus zu gelangen, wird der aktuelle Abrechnungszeitraum (01.10.2021 – 30.09.2022) einmalig um drei Monate (bis 31.12.2022) verlängert und umfasst somit 15 Monate (01.10.2021 bis 31.12.2022). Zur Vermeidung höherer Ausgleichszahlungen erhebt der Markt Schneeberg deshalb in diesem Jahr eine zusätzliche Vorauszahlungsrate zum 15.12.2022 in Höhe der vorherigen drei Abschlagszahlungen.

Es wird gebeten, die Zählerstände für die Abrechnung 2022 zum 31.12.2022 abzulesen. Der Markt Schneeberg wird zum Jahreswechsel entsprechende Zählerkarten mit der Bitte um Mitteilung des aktuellen Zählerstandes an die Haushalte versenden. Im Anschluss daran werden die entsprechenden Gebührenbescheide für das Jahr 2022 erlassen.

Die Abrechnung kann aufgrund der EDV technischen Umstellung voraussichtlich erst Anfang März 2023 erfolgen.

Den Grundstückseigentümern, die gegenüber ihren Mietern bei der Umlegung der Gebühren den bisherigen Abrechnungszeitraum beibehalten wollen, wird empfohlen, durch Selbstablesung ihrer Wasserzähler zum 30.09.2022 diese Zählerstände ihrer Abrechnung mit den Mietern zugrunde zu legen.

Bei Fragen können Sie sich gerne jederzeit mit der Kämmerei des Markt Schneeberg in Verbindung setzen.

 

Winterdienst der Straßenmeisterei

Die Straßenmeisterei weist darauf hin, dass die Räumfahrzeuge besonders nachts nicht durch parkende Fahrzeuge behindert werden sollen. Bitte beim Parken am Fahrbahnrand im gesamten Ortsbereich darauf achten, dass die Räumfahrzeuge ungehindert ihren Dienst verrichten können. Auch aufgestellte Blumenkübel können eine Behinderung darstellen.

 

Schneeräum- und Streupflicht

Der Markt Schneeberg weist darauf hin, dass der Schneeräum- und Streupflicht in den kommenden Wintermonaten nachzukommen ist.

Gemäß der Verordnung vom 18.09.1999 über die Sicherung der Gehbahnen im Winter sind die Eigentümer (Vorder- und Hinterlieger) von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentliche Straßen, Wege und Plätze angrenzen, verpflichtet, bei Schneefall und Winterglätte die an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen auf eigene Kosten in einem verkehrssicheren Zustand zu halten.

Die Eigentümer (Vorder- und Hinterlieger) haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee- Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z.B. Sand, Splitt), möglichst jedoch nicht mit Tausalz und nicht mit ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z.B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.

 

Verschiebung des Abfuhrplanes

Die Müllabfuhr verschiebt sich infolge der Weihnachtsfeiertage für die Braune Tonne auf Mittwoch, den 28. Dezember 2022.

 

Bürgerversammlung am 6. Januar 2023

Der Markt Schneeberg lädt alle Bürgerinnen und Bürger, sowie alle Interessierten, zur Bürgerversammlung am 6. Januar 2023, um 14.00 Uhr, in das Dorfwiesenhaus recht herzlich ein.

 



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