Amtliche Bekanntmachung 

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 

Schneeräumpflicht 

Der Markt Schneeberg bittet darum, der Schneeräum- und Streupflicht in den kommenden Wintermonaten nachzukommen. 

Gemäß der Verordnung vom 18.09.1999 über die Sicherung der Gehbahnen im Winter sind die Eigentümer von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentliche Straßen, Wege und Plätze angrenzen, verpflichtet, bei Schneefall und Winterglätte die an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen auf eigene Kosten in einem verkehrssicheren Zustand zu halten. 

Die Eigentümer haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z.B. Sand, Splitt), möglichst jedoch nicht mit Tausalz und nicht mit ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z.B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist. 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke auch die Haftung für eventuelle Schäden zu tragen haben, die auf eine Vernachlässigung der Räum- und Streupflicht zurückzuführen sind. 

Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.