Amtliche Bekanntmachung

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Absage der Bürgerversammlung

Die Bürgerversammlung findet aufgrund der Kontaktbeschränkungen nicht am 06. Januar 2021 (Dreikönig) statt. Ein Ersatztermin wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Verkehrssicherung an Bundes-, Staats- und Kreisstraßen

Verkehrsgefährdung durch Bäume

Das Staatliche Bauamt Aschaffenburg weist auf die Verkehrsgefährdung hin, die von Bäumen entlang von Straßen ausgehen können.

Es kommt immer wieder vor, dass Bäume von benachbarten Grundstücken, die auf die Straße stürzen bzw. Äste, die in das Lichtraumprofil ragen, zu einer ernsten Gefahr für die Verkehrsteilnehmer werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Benutzer von öffentlichen Straßen nicht nur vor den Gefahren zu schützen sind, die ihnen aus dem Zustand der Straße bei zweckgerechter Benutzung drohen, sondern auch vor solchen Gefahren, die von Anliegergrundstücken ausgehen und auf die Straße übergreifen können.

Nach der geltenden Rechtsprechung ist der Eigentümer oder Besitzer eines von ihm benutzten, an einer öffentlichen Straße liegenden Grundstückes verpflichtet, auf den Straßenverkehr gebührend Rücksicht zu nehmen und schädliche Einwirkungen, die von diesem Grundstück ausgehen und den öffentlichen Straßenverkehr gefährden, zu vermeiden.

Aus diesem Grunde sind die Bäume, die entlang von Straßen stehen, von dem jeweiligen Eigentümer stets auf ihren Zustand hin zu prüfen und, soweit es sich um morsche oder schadhafte Bäume handelt, umgehend zu fällen oder die Äste zu entfernen.

Die erforderliche lichte Höhe beträgt - senkrecht gemessen - 4,50 m. Der Mindestabstand nach den Seiten - vom Fahrbahnrand aus gemessen - soll bei Bäumen deren Durchmesser größer als 8 cm ist, ebenfalls 4,50 m betragen. Bei Ästen ist ein seitlicher Mindestabstand - gemessen vom Fahrbahnrand - von 1,50 m freizuhalten.

Das Staatliche Bauamt Aschaffenburg bittet alle Grundstückeigentümer, von deren Grundstücke die o. g. Gefahren ausgehen können, ihrer Sorgfaltspflicht nachzukommen, um so straf- und haftungsrechtlichen Folgen vorzubeugen.

Schneeräum- und Streupflicht

Der Markt Schneeberg bittet darum, der Schneeräum- und Streupflicht in den kommenden Wintermonaten nachzukommen.

Gemäß der Verordnung vom 18.09.1999 über die Sicherung der Gehbahnen im Winter sind die Eigentümer von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentliche Straßen, Wege und Plätze angrenzen, verpflichtet, bei Schneefall und Winterglätte die an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen auf eigene Kosten in einem verkehrssicheren Zustand zu halten.

Die Eigentümer haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee- Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z.B. Sand, Splitt), möglichst jedoch nicht mit Tausalz und nicht mit ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z.B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke auch die Haftung für eventuelle Schäden zu tragen haben, die auf eine Vernachlässigung der Räum- und Streupflicht zurückzuführen sind.

Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.

Winterdienst der Straßenmeisterei

Die Straßenmeisterei weist darauf hin, dass die Räumfahrzeuge besonders nachts nicht durch parkende Fahrzeuge behindert werden sollen. Bitte beim Parken am Fahrbahnrand im gesamten Ortsbereich darauf achten, dass die Räumfahrzeuge ungehindert ihren Dienst verrichten können. Auch aufgestellte Blumenkübel können eine Behinderung darstellen.

Wasseruhren regelmäßig kontrollieren und vor Frost schützen

Wichtiger Tipp!

Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass die Hauseigentümer für den Wasserverbrauch, der von den Wasseruhren erfasst wird, aufkommen müssen.

Ob sich der Wasserverbrauch gegenüber dem vorherigen Zeitraum verändert hat, lässt sich am besten mit einem regelmäßigen Ablesen des Zählerstandes kontrollieren. Wer z. B. in monatlichen Abständen den Verbrauchswert in einer Tabelle notiert, stellt Unregelmäßigkeiten schnell fest. Für einen erhöhten Wasserverbrauch gibt es in der Regel nachvollziehbare Ursachen, die aufgespürt werden sollten, bevor eine hohe Gebührennachzahlung für Wasser und Kanal fällig wird. Oftmals sind z.B. Toilettenspülkästen mit undichten Verschlüssen, laufende Wasserhähne oder andere Undichtigkeiten, an denen Wasser austritt, das Problem. Auch ein kleines Rinnsal, das stetig läuft, ergibt im Laufe von Tagen und Wochen große Wassermengen.

In diesem Zusammenhang wird auch noch einmal darauf hingewiesen, dass Wasserzähler und auch ggfls. Heizungsventile vor Frosteinwirkung zu schützen sind. Es wird empfohlen, frostgefährdete Wasserzähler durch geeignete Maßnahmen so abzudecken, dass ein Einfrieren unmöglich ist, besonders bei Gebäuden, die sich im Rohbau befinden bzw. nicht beheizt werden!

Es wird auch daran erinnert, Gartenleitungen und Wasseranschlussleitungen ordnungsgemäß abzustellen und zu entleeren, um Rohrbrüche durch Einfrieren der Leitungen zu verhindern. Schäden an Wasserzählern, die infolge Frosteinwirkung ausgewechselt werden müssen, sind vom Anschlussnehmer zu ersetzen.