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09.01.2020

PressemitteilungBekanntmachung vom 09.01.2020

Amtliche Bekanntmachung 

 

 

Am Mittwoch, 15.01.2020, um 19:00 Uhr 

 

 

findet im Rathaus Schneeberg 

 

 

eine Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 

 

 

 

 1   

1. Änderung des Bebauungsplanes "Schule": Dachformen und Wandhöhen  

 

 

 

 2   

1. Änderung des Bebauungsplanes "Erweiterung Schulstraße": Dachformen und Wandhöhen 

 

 

 

 3   

Bauantrag von Elizabeth Ott, Schulstr. 14, 63936 Schneeberg - Wohnhausneubau mit Doppelgarage, Schulstr. 14 A, Fl.Nr. 4841/1 

 

 

 

 4   

Bauantrag von Margarete Schmitt, Friedbergblick 2, 63920 Großheubach - Nutzungsänderung im Erdgeschoss (Friseursalon), Hauptstr. 10, Fl.Nr. 190 

 

 

 

 5   

Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und dessen Stellvertreters der Feuerwehr in Schneeberg 

 

 

 

 6   

Vorstellung der Haushaltspläne der Schulverbände der Grund- und Mittelschule für das Jahr 2020 

 

 

 

 7   

Informationen - Anregungen - Anfragen 

 

 

 

 7.1   

Jahresbericht 2019 über die Tätigkeit der "Stiftung Altenhilfe im Landkreis Miltenberg" 

 

 

 

 7.2   

Kommunalwahl am 15.03.2020: Besetzung des Wahlausschusses 

 

 

 

 7.3   

Bürgerfragestunde 

 

 

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 

 

Schneeräumpflicht 

Der Markt Schneeberg bittet darum, der Schneeräum- und Streupflicht in den kommenden Wintermonaten nachzukommen. 

Gemäß der Verordnung vom 18.09.1999 über die Sicherung der Gehbahnen im Winter sind die Eigentümer von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentliche Straßen, Wege und Plätze angrenzen, verpflichtet, bei Schneefall und Winterglätte die an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen auf eigene Kosten in einem verkehrssicheren Zustand zu halten. 

Die Eigentümer haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z.B. Sand, Splitt), möglichst jedoch nicht mit Tausalz und nicht mit ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z.B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist. 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke auch die Haftung für eventuelle Schäden zu tragen haben, die auf eine Vernachlässigung der Räum- und Streupflicht zurückzuführen sind. 

Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten. 

 

 



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