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17.12.2019

PressemitteilungBekanntmachung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan "Erweiterung Schulstraße"

Amtliche Bekanntmachung

 

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Erweiterung Schulstraße“ sowie die Berichtigung des Flächennutzungsplanes

 

Die Gemeinde Schneeberg hat mit Beschluss vom 06.11.2019 den Bebauungsplan für das Gebiet „Erweiterung Schulstraße“ als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan „Erweiterung Schulstraße“ in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, beim Markt Schneeberg, Hauptverwaltung, Amorbacher Straße 1, 63936 Schneeberg, während der allgemeinen Öffnungszeiten einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

 

Auf Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

 

Unbeachtlich werden demnach

 

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

     

  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,

     

  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und

     

  4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

 

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöscht Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

 

Zugleich wird bekannt gemacht, dass der Flächennutzungsplan im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Ziffer 2 BauGB an die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Erweiterung Schulstraße“ angepasst wurde. Der berichtigte Flächennutzungsplan kann am gleichen Ort und zu den gleichen Zeiten eingesehen werden wie der Bebauungsplan.



Bebauungsplan "Erweiterung Schulstraße"

Begründung

Berichtigung Flächennutzungsplan



 



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