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09.04.2019

PressemitteilungBekanntmachung des Satzungsbeschlusses für die Aufstellung des Bebauungsplanes "Schule" ...

 

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Schule“ sowie die Berichtigung des Flächennutzungsplanes

 

Die Gemeinde Schneeberg hat mit Beschluss vom 15.03.2019 den Bebauungsplan „Schule“ als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan „Schule“ in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung beim Markt Schneeberg, Hauptverwaltung, Amorbacher Straße 1, während der allgemeinen Öffnungszeiten, einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

 

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

 

Unbeachtlich werden demnach

 

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

     

  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,

     

  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und

     

  4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

 

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

 

Zugleich wird bekannt gemacht, dass der Flächennutzungsplan im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Ziffer 2 BauGB an die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Schule“ angepasst wurde. Der berichtigte Flächennutzungsplan kann am gleichen Ort und zu den gleichen Zeiten eingesehen werden wie der Bebauungsplan.



Bebauungsplan Schule

Berichtigung Flächennutzungsplan

Begründung Bebauungsplan Schule



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